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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2008 - L 2 R 281/07   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2008 - L 2 R 281/07 (https://dejure.org/2008,96095)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.03.2008 - L 2 R 281/07 (https://dejure.org/2008,96095)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. März 2008 - L 2 R 281/07 (https://dejure.org/2008,96095)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2016 - L 10 R 3153/13

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente -

    Im Sinne ihrer Rechtsauffassung hätten auch das LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 09.01.2004 (L 13 RJ 115/01) und das LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 07.03.2008 (L 2 R 281/07) in vergleichbaren Fällen entschieden.

    Soweit die Beklagte sich in ihrer Rechtsauffassung durch die Entscheidungen des LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 09.01.2004 (L 13 RJ 115/01) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 07.03.2008 (L 2 R 281/07) zu mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Sachverhalten bestätigt sieht, folgt der Senat der Rechtsauffassung dieser Gerichte nicht.

  • LSG Hamburg, 13.02.2018 - L 3 R 25/18
    So haben die Landessozialgerichte Nordrhein-Westfalen (Urt. v. 9. Jan. 2004, L 13 RJ 115/91) und Niedersachsen-Bremen (Urt. v. 7. März 2008, L 2 R 281/07) in verwandten Konstellationen § 45 SGB X herangezogen, ohne allerdings die Abgrenzung zu § 48 SGB X vertieft zu problematisieren.
  • SG Hildesheim, 27.03.2008 - S 9 R 97/06
    Diese Ermessensausübung ist von den Sozialgerichten lediglich dahin zu überprüfen, ob Ermessensfehler vorliegen, insbesondere also, ob überhaupt Ermessen ausgeübt worden ist und ob die Grenzen der Ermessensausübung eingehalten worden sind (vgl. zuletzt Bundessozialgericht, Urteil vom 31. Januar 2008 - B 13 R 23/07 R; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 7. März 2008 - L 2 R 281/07).
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